Aline Trede (Nationalrätin Grüne / Co-Präsidentin umverkehR) hat heute den Bundesrat mittels Interpellation aufgefordert, sieben Fragen zum Nachtzug zu beantworten (Interpellationstext siehe nächste Seite). Hintergrund der Interpellation ist einerseits der stete Abbau von Nachtzugverbindungen ins europäische Ausland und andererseits die Passivität, mit der der Bundesrat und die SBB diesen Abbau scheinbar gelassen zur Kenntnis nehmen.
Eingereichter Text
Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
Hat die Kürzung von Nachtzugverbindungen aus der Schweiz negative klimapolitische Auswirkungen?
Steht die Streichung von Nachtzugverbindungen aus der Schweiz im Einklang mit den klimapolitischen Zielen des Bundesrates?
Setzt sich der Bundesrat am Klima-Gipfel in Paris im Dezember 2015 dafür ein, dass der Erhalt von Nachtzugverbindungen als klimapolitische Massnahme berücksichtigt wird?
Setzt sich der Bundesrat am Klima-Gipfel im Dezember in Paris 2015 dafür ein, dass eine Kerosinsteuer eingeführt wird?
Setzt sich der Bundesrat dafür ein, dass es auch in den nächsten Fahrplanperioden (ab 2016) Nachtzugverbindungen aus der Schweiz ins europäische Ausland gibt?
Wurden Nachtzugverbindungen in der Strategie des Bundesrates für die SBB (2015-2018) berücksichtigt?
Wann ist der Bundesrat letztmals mit einem Nachtzug gereist?
Begründung
Die Streichung von Nachtzugverbindungen führt zu einer steigenden Nachfrage nach Flugverbindungen. Flugzeuge verursachen deutlich höhere umweltschädliche Emissionen als Nachtzüge. So kommt denn auch das Deutsche Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zum Schluss, dass der Abbau von Nachtzugverbindungen negative klimapolitische Auswirkungen zur Folge habe und nicht im Einklang mit den klimapolitischen Zielen der Deutschen Bundesregierung stehe.
Es ist abzusehen, dass die Deutsche Bahn auch in den nächsten Fahrplanperioden weitere Nachtzugverbindungen aus ihrem Angebot streichen wird. Mit grosser Wahrscheinlichkeit sind davon auch Verbindungen von und zu Schweizer Städten betroffen. In nicht allzu ferner Zukunft wird also kein Nachtzug mehr aus der Schweiz eine europäische Metropole anfahren. Dies obwohl die Nachfrage nach Nachtzugangeboten gemäss Experten und DB-Vorstand Ulrich Homburg stabil ist.
Der Bundesrat als Eigner der SBB muss sich für den Erhalt der letzten Nachtzugverbindungen einsetzt und darauf hin arbeiten, dass auch die bereits gestrichenen wieder eingeführt werden. Die Zeit drängt. Der Bundesrat muss sich gemeinsam mit der SBB darauf vorbereiten, wieder Nachtzugverbindungen anzubieten, sollte die DB die Schweiz aus dem Nachtzugnetz streichen. Andernfalls werden in Berlin Fakten geschaffen, die man in Bern ohne Vorbereitung kaum mehr zugunsten der Schweiz als Tourismusdestination und zugunsten der Schweizer Zugpassagiere ändern kann.
