Während gestern Abend wieder in über 300 Städten auf der ganzen Welt der kulturelle Veloevent Critical Mass gerollt ist, hat in Zürich ein Grossaufgebot der Polizei friedliche Velofahrer*innen gejagt und schikaniert. Angesichts des Klimanotstands ist das völlig unverhältnismässige Polizeiaufgebot und die Kriminalisierung von Velofahrer*innen absolut unhaltbar, während der klimaschädliche Autoverkehr weiterhin ungebremst die Stadt flutet. umverkehR fordert den sofortigen Stopp der Repression und die Tolerierung der Critical Mass in Zürich.
Am Freitagabend hat ein Grossaufgebot der Polizei in der Stadt Zürich Velofahrer*innen gejagt, als ob es Schwerkriminelle wären. Dabei ist die Critical Mass ein kultureller Veloevent, der seit über 30 Jahren in mehr als 300 Städten auf der ganzen Welt zelebriert wird. Auch mit mehreren tausend Teilnehmer*innen war der Anlass in der Stadt Zürich immer ausgesprochen friedlich, kreativ und inklusiv. Es gab niemals Sachbeschädigungen, Sprayereien oder gewalttätige Auseinandersetzungen. Der einzige Grund für das völlig unverhältnismässige Polizeiaufgebot und die Kriminalisierung von Velofahrer*innen: Der Stadthalter hat die Critical Mass als unbewilligte Demo taxiert.
Augenmass verloren
Das es soweit gekommen ist, ist Exponenten der ehemals „liberalen“ FDP zu verdanken. Anstatt sich an anderen blühenden Metropolen wie Barcelona, Kopenhagen oder Paris zu orientieren und den Megatrend „Veloförderung“ zu unterstützen, degradiert die FDP Zürich mit ihrer rückständigen Autopolitik zu einem Provinznest. Trotz über 70% Ja-Stimmen zu sicheren Velorouten und einer deutlichen Annahme des Richtplans, der im Verkehrsbereich Netto Null bis 2030 verlangt, zerstört der „linksgrüne“ Stadtrat als Handlanger der FDP widerstandslos eine beispiellose, über Jahre etablierte Velokultur in Zürich. Die unverhältnismässigen Polizeieinsätze gegen die friedliche und kreative Velobewegung lässt jegliches Augenmass vermissen.
Big Picture aus den Augen verloren
In den letzten Jahren sind an der Critical Mass inspirierende Gefährte für Recycling, Speedating, Sound, Fotos, ganze Bands und sogar ein Klo entstanden und mitgefahren. Eine Stadtregierung, die den Auftrag hat den Veloverkehr stark zu fördern, die Sicherheit der Veloinfrastruktur zu verbessern und den ganzen Verkehrssektor innerhalb von wenigen Jahren auf Netto Null Treibhausgasemissionen zu bringen, kann sich nichts schöneres als eine solche Velosubkultur wünschen. Anstatt dieses Geschenk zu pflegen und zu unterstützen, hat sich der Stadtrat nun aber dazu entschieden friedliche Velofahrer*innen zu kriminalisieren. Während immer grössere, schwerere und klimaschädlichere Autos weiterhin ungehindert die Stadt fluten, eine Gefahr für Kinder, Fussgänger*innen und Velofahrer*innen darstellen und Anwohner*innen mit Lärm und Schadstoffen belästigen, verfolgt die Stadtpolizei Zürich mit grösster Leidenschaft Velofahrer*innen. Stadtrat und Stadpolizei haben das Big Picture – die Abwendung der Klimakrise und die Verkehrswende – vollkommen aus den Augen verloren.
Toleranz statt Repression
Die monierten Verkehrseinschränkungen für den ÖV und den Autoverkehr einmal im Monat an einem Freitagabend zwischen 20 und 22 Uhr legitimieren das aggresive Vorgehen der Polizei in keiner Weise. Verglichen mit den täglichen Staus und Behinderungen des ÖV durch den Autoverkehr während den Stosszeiten, also wenn die Leute zur Arbeit und zu wichtigen Terminen müssen, ist die Einschränkung durch die Critical Mass absolut vertretbar. Das herumreiten auf der Bewilligungspflicht durch „liberale“ Exponenten ist fadenscheinig: die bewilligte Velodemo in Zürich führt zu den genau gleichen Verkehrseinschränkungen für ÖV und Autoverkehr. Aber es passt ins Bild einer bürgerlichen Verkehrspolitik ohne Visionen. Während Amsterdam kurzerhand eine 4-Spurige Hauptverkehrsachse mit täglich über 26‘000 Autos umnutzt und eine Autostadt wie Mailand flächendeckend mit sofortmassnahmen Strassen vom Autoverkehr befreit, wird in Zürich aufgrund des bürgerlichen Widerstands nicht einmal ein Pilotversuch an der Bellerivestrasse bewilligt und die Verkehrsberuhigung an der Rosengartenstrasse jahrelang verschlampt. umverkehR fordert vom Stadtrat mehr Rückgrat, eine konsequentere Umsetzung der Volksaufträge für die Verkehrswende und damit einhergehend einen bedingungslosen Support der Critical Mass. Die Repression gegen friedliche Velofahrer*innen muss sofort gestoppt werden.
