umverkehR ist erfreut, dass der Stadtrat von St.Gallen die Notwendigkeit und die Dringlichkeit der Stadtklima-Initiativen anerkennt. Jedoch reichen die zahnlosen Gegenvorschläge nicht aus. Nun gilt es, alles daran zu setzen, dass das Stadtparlament die Stadtklima-Initiativen annimmt oder griffige Gegenvorschläge ausarbeitet.
Der Stadtrat von St.Gallen lehnt die Stadtklima-Initiativen ab, anerkennt aber die Notwendigkeit der Anliegen der «Zukunfts-Initiative» und der «Gute-Luft-Initiative». Deshalb legt er für die beiden Initiativen jeweils einen Gegenvorschlag vor. Leider orientiert sich der Stadtrat dabei weitgehend am weiter wie bisher und verkennt die Dringlichkeit zur Abwendung der Klimakrise. Der Stadtrat ignoriert ausserdem, dass der Autoverkehr auf dem Stadtgebiet einer der grössten Verursacher des klimaschädlichen CO2 ist. Weil die Verkehrsfläche mit 24% der Siedlungsfläche einen grossen Teil ausmacht und praktisch ausschliesslich in öffentlicher Hand ist, ist hier der Umsetzungsspielraum für Stadtklima-Massnahmen besonders gross.
Klimafolgekosten werden zunehmen
Bei der «Zukunfts-Initiative» werden als Totschlagargument die hohen Kosten angegeben. Gerade in den letzten Tagen haben die Auswirkungen der Klimaveränderung in Deutschland, der Schweiz und Österreich aber eindrücklich gezeigt, dass ein einziges Extremwetterereignis deutlich höhere Kosten verursacht als Massnahmen zum Schutz des Klimas. Mit dem Gegenvorschlag zur «Zukunfts-Initiative» sollen zudem weitgehend bereits beschlossene Massnahmen umgesetzt werden. Das reicht aber nicht: Denn die Zukunfts-Initiative will nachhaltige Verkehrsträger wie Fuss- und Veloverkehr sowie den öffentlichen Verkehr stärker fördern als heute und damit die Voraussetzungen für die dringend benötigte Verkehrswende schaffen.
Win-win für Klima und Bevölkerung
Der Stadtrat anerkennt auch, dass Verbesserungen des Stadtklimas notwendig sind, wie es die «Gute-Luft-Initiative» fordert. Doch anstatt die beiden Initiativen als Einheit zu betrachten, wird die «Gute-Luft-Initiative» im Gegenvorschlag bis zur Unkenntlichkeit verwässert. Eine quantitative Angabe zur Erhöhung der Grünflächen oder des Baumbestandes fehlt ebenso wie klar messbare Ziele. Und das Herzstück der Initiative – die Umwandlung von Strassenflächen – fällt vollständig heraus: für umverkehR ein No-Go. Denn das Potential der beiden Initiativen ergibt sich gerade durch ihr Zusammenspiel: Da der Autoverkehr ungleich mehr Fläche verschwendet, entsteht bei einer konsequenten Förderung des Fuss- und Veloverkehrs sowie des ÖV viel Platz, welcher begrünt und mit Bäumen bepflanzt werden kann.
Die Stadtklima-Initiativen stellen also einen echten Mehrwert für die Bevölkerung der Stadt St.Gallen dar und sind eine klassische Win-win-Situation - Ein Gewinn für den Klimaschutz und ein Gewinn für die Lebensqualität in der Stadt. umverkehR wird alles daran setzen, dass das Stadtparlament den Stadtklima-Initiativen zustimmt oder die Gegenvorschläge griffiger und wirkungsvoller ausgestaltet.
Für weiterführende Informationen:
Franziska Ryser, Co-Präsidentin umverkehR & Nationalrätin Grüne, franziska.ryser@parl.ch (076 439 81 70)
Silas Hobi, Geschäftsleiter umverkehR, shobi@umverkehr.ch, (079 899 09 18)
www.stadtklima.ch, www.stadtklima-sg.ch