Gestern Montag hat die eidgenössische Finanzkommission (EFK) einen vernichtenden Bericht über Röstis Prestige-Projekt Verkehr ’45 publiziert. Veraltete Zahlen, nicht geprüfte Alternativen und ungenügende Grundlagen: Das sind Kritikpunkte, die umverkehR seit Jahren ins Feld führt. Deswegen werden wir uns auch weiterhin gegen jegliche Autobahnausbauprojekte einsetzen.
Verkehr ’45 ist Albert Röstis Prestige-Projekt. Es soll die Schweizer Verkehrspolitik über Jahrzehnte hinweg entscheidend prägen und beinhaltet dutzende Projekte in Milliardenhöhe. Allerdings basiert die Priorisierung der Ausbauprojekte, die im Rahmen von Verkehr’45 vorgenommen wurde, bloss auf einem einzigen Gutachten der ETH Zürich. Dieses wiederum wurde auf nur mithilfe von Gutachten und Berichten des Bundes erstellt, die teilweise mehr als veraltet sind. Das reicht gemäss EFK nicht aus, um solch wegweisende Entscheidungen zu fällen.
Ungenügende Kosten-Nutzen-Rechnungen
Wie bei jedem Grossprojekt hat der Bund auch für die verschiedenen Autobahnprojekte, die Verkehr ’45 beinhaltet, Kosten-Nutzen-Rechnungen erstellt. Die Zahlen, die diesen Rechnungen zugrunde liegen, sind laut EFK jedoch total veraltet. So stammen diejenigen, die die Kosten durch Fahrzeiten beziffern, aus den Jahren 2003-2006. Und für die Berechnung der Klimafolgekosten stützt sich das ASTRA nicht auf die aktuellen Zahlen von 450 Franken pro Tonne CO2 aus dem Jahr 2025, sondern nutzt jene von 2022, die mit 130 Franken pro Tonne ums mehrfache tiefer sind. Das ist unseriös. Die EFK hat deswegen hypothetische Berechnungen mit den aktuellen Daten vorgenommen und kommt so auf mehrheitlich ungenügende Kosten-Nutzen-Rechnungen, die die gesamten Projekte als solche in Frage stellen.
Alternativen nicht in Betracht gezogen
Schlussendlich kritisiert die EFK, dass mögliche Alternativen zu den Ausbauprojekten, die sich aktuell in Planung befinden, gar nicht erst ernsthaft geprüft wurden. Eine Geschwindigkeitsreduktion auf Autobahnen könnte beispielsweise eine kostengünstige und umweltverträgliche Option darstellen.
Bereits seit Jahren bringen wir als umverkehR die von der EFK ins Feld geführten Kritikpunkte in die öffentliche Diskussion ein. Durch den nun veröffentlichten Bericht fühlen wir uns in unserem Engagement gegen jegliche Autobahnausbauten bestätigt und bekämpfen diese falls nötig auch in Zukunft mit Referenden.